Rechtsprechung
| BGH, 24.10.2023 - XI ZB 16/23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,31775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- IWW
- Wolters Kluwer
Unbegründetheit des Antrags auf Beiordnung eines Notanwanlts in einem Verfahren wegen Auskunftserteilung und Urkundenvorlage
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.06.2023 - XI ZB 4/23
Beiordnung eines Notanwalts für das Rechtsbeschwerdeverfahren auf Antrag einer …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - XI ZB 16/23
Aussichtslosigkeit ist immer dann gegeben, wenn ein günstiges Ergebnis der beabsichtigten Rechtsverfolgung auch bei anwaltlicher Beratung ganz offenbar nicht erreicht werden kann (Senatsbeschluss vom 20. Juni 2023 - XI ZB 4/23, juris Rn. 3 mwN). - BGH, 19.11.2003 - IV ZB 20/03
Anfechtbarkeit von Entscheidungen des Beschwerdegerichts im …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - XI ZB 16/23
Die gesetzliche Regelung des Kostenfestsetzungsverfahrens (§ 104 ZPO) sieht die Möglichkeit der Rechtsbeschwerde nicht allgemein vor (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2003 - IV ZB 20/03, NJW-RR 2004, 356) und das Landgericht hat die Rechtsbeschwerde nicht zugelassen. - BGH, 03.03.2020 - XI ZB 24/19
Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde durch gesetzliche Bestimmung oder …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - XI ZB 16/23
Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist - anders als die Nichtzulassung der Revision (§ 544 ZPO) - nicht anfechtbar (Senatsbeschlüsse vom 3. März 2020 - XI ZB 24/19, juris Rn. 4 …und vom 25. Januar 2021 - XI ZB 25/20, juris Rn. 3, jeweils mwN). - BGH, 25.01.2021 - XI ZB 25/20
Erfolgloser Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - XI ZB 16/23
Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist - anders als die Nichtzulassung der Revision (§ 544 ZPO) - nicht anfechtbar (…Senatsbeschlüsse vom 3. März 2020 - XI ZB 24/19, juris Rn. 4 und vom 25. Januar 2021 - XI ZB 25/20, juris Rn. 3, jeweils mwN).